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Podiumsdiskussion zum Fusions-Vorvertrag

Podiumsdiskussion zum Fusions-Vorvertrag

Im Verlaufe des Monats Januar entscheiden die Stimmbürger/innen von Solothurn, Zuchwil, Derendingen und Biberist an ausserordentlichen Gemeindeversammlungen, ob ein Fusions-Vorvertrag unterschrieben werden soll. Der Aushandlung einer Fusionsvorlage bereits zugestimmt hat die Gemeinde Luterbach. Am Mittwoch, 9. Januar 2013, erläutern die Gemeindepräsidenten der beteiligten Gemeinden an einer Podiumsdiskussion unter der Leitung von Urs Mathys, Stv. Chefredaktor az Solothurner Zeitung um was es beim Fusions-Vorvertrag geht. Der Informationsanlass findet im Widisaal im Sportzentrum Zuchwil statt.

Fusionsvorvertrag als Basis für künftigen Entscheid

Die in den vergangenen zwei Jahren erarbeitete Analyse zu den Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden dient heute als Grundlage für den Entscheid, welche Gemeinden den Weg einer Fusion zur Stärkung der Region weiter gehen und konkretisieren wollen. Etliche Fragen im Hinblick auf eine allfällige Fusion müssen politisch entschieden oder noch detaillierter abgeklärt werden, als es in der bisherigen Arbeit möglich und sinnvoll war. Dazu sind Verhandlungen unter den interessierten Gemeinden notwendig, die der Fusions-Vorvertrag regelt. Mit dem beantragten Einverständnis zum Fusions-Vorvertrag sollen die noch offenen Fragen beantwortet und ein Fusionsvertrag ausgehandelt werden. Es geht also nicht um die Frage, ob einer Fusion zugestimmt wird, sondern nur darum das Projekt weiterzuführen und eine Vorlage auszuarbeiten, über die das Volk dann entscheiden wird.

Ende 2012 hat Luterbach an der Gemeindeversammlung die Unterzeichnung des Fusions-Vorvertrages genehmigte. Nun stehen in den nächsten Wochen die Entscheide der Gemeinden Solothurn (16. Januar), Zuchwil und Derendingen (beide am 28. Januar) sowie Biberist (31. Januar) an. Die interessierte Bevölkerung hat an einer Podiumsdiskussion nochmals die Möglichkeit, sich von den Gemeindepräsidenten Gilbert Ambühl (Zuchwil), Martin Blaser (Biberist), Kurt Fluri (Solothurn), Michael Ochsenbein (Luterbach) und Kuno Tschumi (Derendingen) über die Details des Fusions-Vorvertrages informieren zu lassen. Moderiert wird der Anlass, der am Mittwoch, 9. Januar, um 20.00 Uhr im Widisaal im Sportzentrum Zuchwil stattfindet, von Urs Mathys, Stv. Chefredaktor der az Solothurner Zeitung.

Ziel und Zweck des Vertrags

Der vorliegende Fusions-Vorvertrag regelt das Vorgehen zur Erarbeitung einer Fusionsvorlage. Es geht also um den Entschluss, die fehlenden Grundlagen gemeinsam zu erarbeiten und eine Vorlage für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auszuarbeiten, welche diesen voraussichtlich 2015 vorgelegt werden kann. Weiter regelt das Vertragswerk das Vorgehen zur Erarbeitung der Vorlage, insbesondere die Grundsätze der Zusammenarbeit, die Projektorganisation und die Kompetenzverteilung, die Bevölkerungsbeteiligung, den Terminplan, das Budget und die Kostenträger. Der Fusions-Vorvertrag enthält keinerlei Verpflichtungen für eine Fusion. Der Fusions-Vorvertrag tritt in Kraft, sofern neben Luterbach mindestens die Gemeinde Solothurn dem Vertrag zustimmt.


Weitere Informationen:

Martin Blaser, Co-Präsident Projektrat
Telefon 032 621 12 20
martin.blaser@biberist.ch

Kurt Fluri, Co-Präsident Projektrat
Telefon 032 626 92 01
kurt.fluri@solothurn.ch

Dokument 2013_01_03_MM_Fusionsvorvertrag_Podium_PDF.pdf (pdf, 64.4 kB)


Datum der Neuigkeit 3. Jan. 2013