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Fünf Gemeinden arbeiten eine Fusionsvorlage aus

Fünf Gemeinden arbeiten eine Fusionsvorlage aus

Nachdem gestern die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Biberist ebenfalls ja zur Unterschrift unter den Fusionsvorvertrag gesagt haben, geht das Projekt mit Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn und Zuchwil in die zweite Runde. Die Steuerungsgruppe dankt allen Personen, die sich in ihren Gemeinden für diesen Entscheid eingesetzt haben. In der nächsten Phase wird nun eine detaillierte Vorlage erarbeitet, die auf die noch offenen Fragen Antwort geben wird.

Nachdem die Gemeindeversammlung von Luterbach bereits Ende 2012 entschied, dass ihre Gemeinde weiter an den Vorarbeiten zu einer Fusionsvorlage beteiligt bleibt, kam der Fusionsvorvertrag bereits am 16. Januar mit der überwältigenden Zustimmung an der Gemeindeversammlung in Solothurn rechtlich zustande. Dank der diese Woche erfolgten positiven Entscheide in Zuchwil, Derendingen und Biberist entsteht nun ein zusammenhängender Untersuchungsraum über fünf Gemeinden. Dies ist sicher eine sehr gute Voraussetzung für die zweite Phase des Projekts, die gesicherte Fakten über Vor- und Nachteile einer Fusion liefern wird.

Die neue Stadt
Die fünf Gemeinden zählen zusammen rund 42‘000 Einwohnerinnen und Einwohner und weisen eine Fläche von 3300 ha auf. Damit wäre die neue Stadt in etwa gleich gross wie Thun. In der nächsten Phase werden nun einerseits die bisherigen Erkenntnisse auf die neue Gemeindestruktur und -grösse angepasst und andererseits detaillierte Untersuchungen zu den noch offenen Fragen durchgeführt. Dabei stehen sicher die Finanzen mit den Fragen um den Finanzausgleich und den Steuerfuss, Abklärungen um das Polizeiwesen und die Ausschöpfung von Entwicklungspotenzialen im Bereich der Raumplanung im Vordergrund. Bei diesen Arbeiten sind insbesondere auch die in den Gemeinden eingebrachten Bedenken gebührend zu beachten.

Ziel und Zweck des Vertrags
Die fünf Gemeinden erarbeiten nun gemeinsam eine Abstimmungsvorlage, die den Stimmberechtigten voraussichtlich 2015 vorgelegt werden kann. Mit der Unterzeichnung des Fusionsvorvertrags verpflichten sich die Exekutiven, sich gegenseitig über sämtliche Aktivitäten und Geschäfte, welche die Fusion tangieren könnten, zu informieren, insbesondere über Investitions- und Entwicklungsvorhaben, die von gemeinsamem Interesse sein könnten.
Der Projektrat, bestehend aus den Mitgliedern der Gemeinderatskommissionen oder des Gemeinderates, den Gemeindeschreibern (Beisitzer) der beteiligten Gemeinden sowie einem Vertreter des Kantons Solothurn, bildet das oberste Gremium für Entscheidungen, die im Laufe der Erarbeitung des Fusionsvertrags gemeinsam zu treffen sind. Die externe Projektleitung wird weiterhin durch die Hochschule Luzern wahrgenommen.

Mitwirkungsmöglichkeiten
Die Bevölkerung wird in vier Phasen in die weitere Arbeit miteinbezogen: Zu Beginn des Projekts werden die zentralen, spezifischen Bedürfnisse der Bevölkerung der Gemeinden in einem öffentlichen Workshop oder einem Mitwirkungsverfahren aufgenommen. Diese fliessen in die Charakterisierung der künftigen Gemeinde ein, die wiederum von Interessengruppen und interessierten Personen aus den Gemeinden diskutiert werden wird. Konstruktive Kritik an den Eckwerten der fusionierten Gemeinde und Änderungsvorschläge können eingebracht werden. Vor der Vernehmlassung zur Fusionsvorlage werden in allen Gemeinden Informationsanlässe für die Bevölkerung durchgeführt.

Die Kick-off-Veranstaltung soll im September 2013 - nach den Gemeinderats- und Kommissionswahlen - gleichzeitig mit einer Information der Mitarbeitenden der beteiligten Gemeinden stattfinden. Anschliessend werden die Bedürfnisse der Bevölkerung erhoben, welche die Charakteristik der fusionierten Gemeinde festlegen. Ende 2014 wird der Entwurf für die Fusionsvorlage vorliegen und in die Vernehmlassung gehen. Abstimmungsreif sollte die Vorlage Ende 2015 sein, damit - Zustimmung an der Urne vorausgesetzt - ab 2016 mit der Umsetzung begonnen werden und die Fusion auf den 1.1.2018 in Kraft treten kann.


Weitere Informationen:

Martin Blaser, Co-Präsident Projektrat
Telefon 032 621 12 20
martin.blaser@biberist.ch

Kurt Fluri, Co-Präsident Projektrat
Telefon 032 626 92 01
kurt.fluri@solothurn.ch

Prof. Stephan Käppeli, Projektleiter
Telefon 041 228 42 31
stephan.kaeppeli@hslu.ch

Dokument 2013_02_01_MM_Fusion_Vorvertrag.pdf (pdf, 68.9 kB)


Datum der Neuigkeit 1. Feb. 2013