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Nun geht es um die Fusion von Solothurn und Zuchwil

Nun geht es um die Fusion von Solothurn und Zuchwil

Nach den Gemeindeversammlungen von vergangenem Dienstag ist klar, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am Abstimmungswochenende vom 28. Februar 2016 über die Fusion von Zuchwil und Solothurn befinden werden. Damit wird die Vorlage deutlich übersichtlicher. Die Konsequenzen sind viel besser abschätzbar als bei fünf Gemeinden, bei denen nicht sicher ist, wer sich schlussendlich an der Fusion beteiligen wird. Die Steuerungsgruppe, aus der die Vertreter von Biberist, Derendingen und Luterbach ausgeschieden sind, wird in den nächsten Tagen die Abstimmungsbotschaft für den Urnengang vorbereiten.

An den Gemeindeversammlungen in den fünf Gemeinden des Projekts Solothurn Top5 ging es, wie zu lesen war, um Sein oder Nichtsein, aber nur insofern, als Solothurn und eine der beiden Gemeinden Biberist oder Zuchwil Eintreten beschliessen mussten. Und dies war mit den Entscheiden in Solothurn und Zuchwil der Fall. Damit ist der Entscheid klar: Sein!

Das durch eine Motion an der Gemeindeversammlung von Solothurn gestartete Projekt war von Anfang an so ausgelegt, dass die teilnehmenden Gemeinden bei verschiedenen Meilensteinen neu entscheiden konnten, ob sie weiter mit von der Partie sein wollten oder nicht. So nahmen zwei Nachbargemeinden von Anfang an nicht am Projekt teil, dafür wollten Derendingen und Luterbach zusätzlich beim Projekt mitmachen. Nach der ersten Phase, also beim Vorliegen des Fusionsvorvertrages, stiegen Bellach und Langendorf aus und nun bei Vorliegen des Fusionsvertrages Biberist, Derendingen und Luterbach. Die Steuerungsgruppe bedauert natürlich die Entscheide auf Nicht-Eintreten. Diese waren jedoch als Teil der Projektidee so immer als Möglichkeit vorgesehen. Deshalb ist der Vertrag auch so angelegt, dass es bei zwei zustimmenden Gemeinden zu einer Fusion kommt und nicht nur bei Zustimmung aller beteiligter Gemeinden.

Auch wenn es sich nun um eine Zweierfusion zwischen Solothurn und Zuchwil handelt, ist die Steuerungsgruppe der Meinung, dass dies an den Argumenten, die für eine Fusion sprechen, nichts ändert. Ganz im Gegenteil: Der Entscheid wird für die Stimmenden der beiden Gemeinden einfacher und übersichtlicher, sind doch die Auswirkungen viel besser vorhersehbar als bei einer Fünferabstimmung mit unbestimmtem Ausgang betreffend teilnehmender Gemeinden. Mit Zuchwil und Solothurn stellen sich nun jene beiden Gemeinden die Fusionsfrage, die das Zentrum der Region bilden und die meisten städtebaulichen und wirtschaftlichen Berührungspunkte haben. Es ist durchaus vorstellbar, dass nach einer erfolgreichen Umsetzung der Fusion andere Gemeinden ihre Vorbehalte gegen einen Anschluss an die neue Stadt noch einmal überdenken werden.

Am Tag nach den Gemeindeversammlungen haben sich die Gemeindepräsidenten von Biberist, Derendingen und Luterbach aus der Steuerungsgruppe zurückgezogen, allerdings ohne das Gefühl, eine Niederlage erlitten zu haben. Die Steuerungsgruppe hat in den letzten fünf Jahren einen Volksauftrag, der an Gemeindeversammlungen erteilt wurde, so gut erfüllt, wie es die Rahmenbedingungen und die unterschiedlichen Interessen zuliessen. Wenn der Souverän, also das auftraggebende Organ, nun in drei Gemeinden einen Abbruch der Übung verfügte, so ist dies dessen demokratisches Recht und sicher kein Debakel. Die Steuerungsgruppe ist einhellig der Meinung, dass die gewonnenen Erkenntnisse und die angestossenen Prozesse wertvoll sind.

Auch wenn es Stefan Hug und Kurt Fluri klar ist, dass die deutlichen Eintretensentscheide in ihren Gemeinden noch kein Ja zur Fusion bedeuten, hoffen sie doch, dass sich die Befürworter und das Pro-Komitee der Fusion weiterhin mit Erfolg für das Projekt einsetzen werden, damit am 28. Februar 2016 ein Ja an der Urne resultiert.


Weitere Informationen:

Martin Blaser, Co-Präsident Projektrat
Telefon 032 671 12 20
martin.blaser@biberist.ch

Kurt Fluri, Co-Präsident Projektrat
Telefon 079 415 58 88
kurt.fluri@solothurn.ch

Prof. Stephan Käppeli, Projektleiter
Telefon 041 228 42 31
stephan.kaeppeli@hslu.ch

Hansjörg Boll
Telefon 032 626 92 03
hansjoerg.boll@solothurn.ch

Dokument 2015_12_10_MM_Entscheid_GV.pdf (pdf, 46.0 kB)


Datum der Neuigkeit 10. Dez. 2015