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Regelung der lokalen Freinächte

Aus der Gemeinderatskommission vom 27. Oktober 2016

Regelung der lokalen Freinächte

Im kantonalen Wirtschafts- und Arbeitsgesetz ist betreffend Freinächten festgelegt, dass es solche nur bei lokalen Anlässen gibt und auch dann nur, falls sie von den Gemeindebehörden festgelegt sind. Das Stadtpräsidium stellte fest, dass einerseits die geltende Freinachtregelung nicht allen Betrieben bekannt ist und diese anderseits auch nicht in allen Punkten den aktuellen Bedürfnissen entspricht. Aus diesen Gründen überarbeitete die Gemeinderatskommission die Liste der lokalen Freinächte.

egs. Gemäss § 25 der Gemeindeordnung der Stadt Solothurn ist die Gemeinderatskommission für die Festlegung der lokalen Freinächte gemäss § 21 des Wirtschafts- und Arbeitsgesetz zuständig. Anlässlich einer kürzlich stattgefundenen Besprechung mit Vertretern der Fasnacht wurde auch die Freinachtregelung während der Fasnacht diskutiert. In diesem Zusammenhang zeigte sich, dass die bisherige Freinachtregelung nicht mehr allen Beteiligten klar ist und bei verschiedenen Anlässen angepasst werden sollte.
Unter Berücksichtigung der neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen, die keine betrieblichen Einzelfreinächte mehr ermöglichen, und der sich verändernden Ansprüche wird die Freinachtregelung der Stadt Solothurn wie folgt angepasst: Freinächte ohne Polizeistunde gibt es am Schmutzigen Donnerstag, am Freitag-, Samstag-, Sonntag- und Dienstagabend während der Fasnacht sowie an Silvester und Neujahr. Verlängerte Öffnungszeiten gelten für den Hilari, für den Tag der Arbeit und für den Nationalfeiertag (jeweils bis 02.00 Uhr) sowie am Fasnacht-Montag bis 03.00 Uhr.

13. Januar (Hilari): 02.00 Uhr
Schmutziger Donnerstag: Freinacht
Fasnacht-Freitag: Freinacht
Fasnacht-Samstag: Freinacht
Fasnacht-Sonntag (Herrenfasnacht): Freinacht
Fasnacht-Montag: 03.00 Uhr
Fasnacht-Dienstag: Freinacht
1. Mai (Tag der Arbeit): 02.00 Uhr
1. August (Nationalfeiertag): 02.00 Uhr
31. Dezember (Silvester): Freinacht
1. Januar (Neujahr): Freinacht

Weitere Informationen:

Hansjörg Boll, Stadtschreiber
Telefon 032 626 92 03
hansjoerg.boll@solothurn.ch

Datum der Neuigkeit 17. Nov. 2016