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Sehr guter Rechnungsabschluss 2016

Medienmitteilung

der Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn
vom 7. April 2017/hb


Aus der Gemeinderatskommission vom 6. April 2017

Sehr guter Rechnungsabschluss 2016

Höhere Steuereinnahmen von natürlichen Personen und Budgetunterschreitungen in der Erfolgs-rechnung führten zu einem Ertragsüberschuss von 7,8 Mio. Franken. Dieses Ergebnis liegt um 7,1 Mio. Franken über dem budgetierten Wert und um 2,2 Mio. Franken über dem Vorjahresergebnis. Die höheren Steuereinnahmen der natürlichen Personen betreffen sowohl das laufende Jahr wie auch Nachzahlungen für die Jahre 2014 und 2015. Das erfreuliche Ergebnis erlaubt die Bildung von Vorfi-nanzierungen für anstehende grosse Investitionsprojekte sowie zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen.

egs. Die Gemeinderatskommission nahm an ihrer Sitzung vom Ergebnis der Verwaltungsrechnung 2016 Kenntnis. Die Jahresrechnung 2016 wurde erstmals mit dem harmonisierten Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) erstellt. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 7,795 Mio. Franken ab. Dies entspricht einer Besserstellung gegenüber dem Budget um 7,1 Mio. Franken. Im Vorjahr konnte ein Ertrags-überschuss von 5,623 Mio. Franken ausgewiesen werden.

Der Nettoaufwand aller Aufgabenbereiche mit Ausnahme der Gemeindesteuern liegt um 3,3 Mio. oder 4,9 Prozent unter dem Budget und um 1,4 Mio. Franken oder 2,1 Prozent unter dem Vorjahresergebnis (vor zu-sätzlichen Abschreibungen und Vorfinanzierungen aus dem Ertragsüberschuss). Budgetverbesserungen konnten hauptsächlich bei den planmässigen Abschreibungen des alten Verwaltungsvermögens der übrigen allgemeinen Dienste und beim Beitrag an Gemeinden für den Lastenausgleich der Sozialhilfe verzeichnet werden. Mehrerträge konnten hauptsächlich bei den Schulgeldern von anderen Gemeinden der Sekundar-schulen sowie beim Beitrag von Gemeinden für die gesetzlich wirtschaftliche Hilfe verzeichnet werden. Da-gegen stiegen die Beiträge an den Kanton für die Ergänzungsleistungen AHV / IV. Mindererträge resultierten insbesondere bei den Beiträgen von Aussengemeinden an das Stadttheater.

Der Nettosteuerertrag übertrifft das Budget um 3,8 Mio. Franken oder 5,5 Prozent und liegt um 0,8 Mio. Fran-ken oder 1,0 Prozent über dem Vorjahresergebnis. Der Mehrertrag stammt hauptsächlich aus folgenden Be-reichen: Die Gemeindesteuern aus den Vorjahren, die sogenannten Taxationskorrekturen, der natürlichen Personen liegen um 1,4 Mio. Franken über dem Budget. Der Mehrertrag betrifft insbesondere die Jahre 2014 und 2015. Die Vorbezugsrechnungen dieser Jahre wurden mehrheitlich zu tief in Rechnung gestellt. Die Ge-meindesteuern der natürlichen Personen des laufenden Jahres übertreffen das Budget um 0,9 Mio. Franken. Die Quellensteuern der natürlichen Personen übertreffen das Budget um 0,5 Mio. Franken und weisen mit 3,1 Mio. Franken den Höchststand der letzten Jahre aus. Auch die Taxationskorrekturen der juristischen Per-sonen liegen um 0,4 Mio. Franken über dem Budget. Der Mehrertrag betrifft auch hier hauptsächlich die Jah-re 2014 und 2015. Die Grundstückgewinnsteuern übertreffen das Budget um 0,3 Mio. Franken und liegen mit 0,7 Mio. Franken über dem langjährigen Durchschnitt.

Der Finanzverwalter orientierte anlässlich der Sitzung auch über die Steuerausstände. Der Bruttosteueraus-stand (Nettoausstand zuzüglich Habensaldo) stieg von 14,7 Mio. auf 16,6 Mio. Franken. Der Bruttosteuer-ausstand im Verhältnis zur Sollstellung des aktuellen Rechnungsjahres beträgt 24,4 Prozent (Vorjahr: 21,9 Prozent). 85,0 Prozent der Steuerpflichtigen (Vorjahr: 86,6 Prozent) haben ihre Vorbezugsrechnung 2016 bis Ende Jahr vollständig bezahlt. Die Steuerabschreibungen im Verhältnis zur Sollstellung sind von 1,26 auf 1,66 Prozent gestiegen und sind damit hoch.

Die Investitionsrechnung weist bei Ausgaben von 13,3 Mio. und Einnahmen von 0,8 Mio. Franken Nettoinves-titionen von 12,5 Mio. Franken aus (Budget: 13,7 Mio. Franken). Die Nettoinvestitionen unterschreiten das Budget um 8,5 Prozent (Vorjahr: 39,7 Prozent). Der Neubau der Turnhallen Schulhaus Hermesbühl sowie die Umgestaltung der Berntorstrasse weisen die grössten Unterschreitungen der Budgetkredite aus. Damit be-läuft sich der Finanzierungsüberschuss auf 1,3 Mio. Franken (Vorjahr: 0,3 Mio. Franken), im Budget wurde noch mit einem Fehlbetrag von 6,6 Mio. Franken gerechnet. Der Selbstfinanzierungsgrad erreicht 110,0 Pro-zent. Das Budget rechnete mit 51,4 Prozent und im Vorjahr konnten 102,9 Prozent (auf HRM2 umgerechnet) ausgewiesen werden. Mit dem alten Rechnungslegungsmodell (HRM1) wies die Stadt Solothurn per Ende 2015 ein Nettovermögen von 2‘491.- Franken pro Einwohner aus. Mit HRM2 mussten alle Darlehen und Be-teiligungen sowie alle Grundstücke des Finanzvermögens neu bewertet werden. Die Grundstücke des Fi-nanzvermögens werden neu nach dem Verkehrswert bewertet. Infolge dieser Neubewertungen stieg das Nettovermögen je Einwohner per 1. Januar 2016 von 2‘491.- auf 4‘542.- Franken. Infolge des guten Rech-nungsabschlusses 2016 steigt nun das Nettovermögen je Einwohner per Ende Jahr auf 4‘620.- Franken.

Die Gemeinderatskommission nahm den Vorschlag der Verwaltung zur Verwendung des Ertragsüberschus-ses der Erfolgsrechnung zur Kenntnis. 7,5 Mio. Franken sollen in Vorfinanzierungen eingelegt werden: je 2,5 Mio. Franken für den Neubau Doppelkindergarten / Tagesschule Brühl und Vorstadt, 1,5 Mio. Franken für den Standortbeitrag des Berufsbildungszentrums sowie 1,0 Mio. Franken für die Instandsetzung Technikzent-rale West des Schwimmbades. Der verbleibende Ertragsüberschuss von 0,3 Mio. Franken wird für zusätzli-che Abschreibungen auf dem Grundstück Rossallmend verwendet. Zum Eigenkapital gehören gemäss HRM2 neu alle Spezialfinanzierungen, einzelne bestimmte Fonds, die Vorfinanzierungen, die Aufwertungs- und Neubewertungsreserven sowie die Bilanzüberschüsse. Unser ausgewiesenes Eigenkapital per Ende 2016 beträgt somit 144 Mio. Franken. Die Bilanzüberschüsse (früheres Eigenkapital) bleiben auf 30 Mio. Franken bestehen und erreichen 41,8 Prozent (Vorjahr: 42,4 Prozent) des Fiskalertrags. Verabschiedet wird dieser Antrag zusammen mit der Rechnung durch den Gemeinderat und die Gemeindeversammlung.

Weitere Informationen:
Reto Notter, Finanzverwalter
Telefon 032 626 92 30
reto.notter@solothurn.ch

Dokument 2017_04_07_MM_Rechnungsergebnis.pdf (pdf, 105.6 kB)


Datum der Neuigkeit 7. Apr. 2017