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Wahlbüros nur noch am Sonntag offen

Wahlbüros nur noch am Sonntag offen

 

Der Gemeinderat hat festgelegt, dass künftig die Wahlbüros in der Stadt Solothurn nur noch am Sonntag geöffnet sein werden. Die Möglichkeit, auch am Samstag im Gemeindehaus an die Urne zu gehen, wurde in den letzten Jahren immer weniger genutzt und rechtfertigt eine Öffnung nicht mehr. Dies insbesondere auch, weil dort die Abstimmungs- und Wahlunterlagen in den Briefkasten geworfen werden können. Die neue Regelung tritt ab sofort in Kraft.

 

egs. Angeregt durch die Interpellation von Urs Unterlerchner „Sind die Öffnungszeiten der Wahllokale noch zeitgemäss?“ hat die Stadtkanzlei die Nutzung der Wahlbüros genauer analysiert. In den letzten Jahren stimmten jeweils zwischen 90 und 95 Prozent der Stimmenden schriftlich ab. Umgerechnet auf Personen bedeutet dies, dass zwischen 250 und 500 Personen am Samstag oder Sonntag an die Urne gehen. Die Entwicklung der Urnenwähler ist über die letzten 10 Jahre leicht rückläufig. Gingen im Jahr 2007 noch durchschnittlich 9,2 Prozent an die Urne, waren es 2017 noch 7,7 Prozent. Die Stadtkanzlei stellte daher den Antrag, dass das Wahlbüro im Gemeindehaus am Samstagmorgen geschlossen bleiben soll. Dies nicht nur wegen der geringen Anzahl von Stimmberechtigten, die dieses Angebot nutzen, sondern auch, weil sich dort ein Briefkasten befindet, in den die Stimmunterlagen gesteckt werden können. Viele Leute kamen jeweils mit den bereits verpackten Abstimmungscouverts nur ins Wahlbüro, weil sich die Türe automatisch öffnete.

Aus den dargelegten Gründen hat der Gemeinderat entschieden, dass die beiden Wahlbüros im Weststadtschulhaus (wie bisher) und im Gemeindehaus (neu) nur noch am Sonntag von 10.00 bis 12.00 Uhr geöffnet sein werden. Diese neue Regelung gilt erstmals am Abstimmungswochenende vom 19. Mai 2019.

 

 

Weitere Informationen:

Hansjörg Boll, Stadtschreiber

Telefon 032 626 92 03

hansjoerg.boll@solothurn.ch

 


Dokument 2019_03_27_MM_Wahlburos_nur_noch_am_Sonntag_offen.pdf (pdf, 157.6 kB)


Datum der Neuigkeit 27. März 2019