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Erschliessung - Antwort auf Leserbrief

Antwort Stadtpräsidium auf den Leserbrief "Das neue Strässchen" in der Ausgabe vom 5. März 2013

Fredi Kilcher behauptet in seinem Leserbrief, dass es nicht wahr sei, dass die Stadt die frühere Privatstrasse im Wengistein gereinigt habe. Er hätte die Schneepflugwallmen von Strasse und Trottoir selber entfernen müssen.

Die Feststellungen des Rechtsdienstes im Rahmen der Einsprachenbehandlung stützen sich auf eine entsprechende Anfrage beim Werkhof ab. Die erneute Rückfrage bestätigt, dass der Werkhof, obwohl er dazu eigentlich nicht verpflichtet war, die Privatstrasse gelegentlich reinigte. In Bezug auf die Schneeräumung hat Herr Kilcher Recht. Diese erfolgt erst seit 2012, d.h. dem Zeitpunkt, als diese Strasse eine öffentliche wurde. Der Nutzen der neuen Strasse für die Anwohnerschaft ist also gerade der, dass künftig Reinigung und Schneeräumung von der Stadt Solothurn als Eigentümerin durchgeführt werden. Weiter trifft nicht zu, dass sich die Anwohnerschaft gegen diese Strasse nicht hätte wehren können. Diese Strasse basiert auf einem rechtskräftigen Erschliessungsplan, welcher öffentlich aufgelegt wurde und gegen den die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer hätten Einsprache erheben können. Deshalb ist auch der Vorwurf, die Stadt hätte diese Strasse grossartig geplant, ohne dass die Anwohner hätten mitreden können, nicht wahr.


Weitere Informationen:

Gaston Barth, Leiter Rechts- und Personaldienst
Telefon 032 626 92 11
gaston.barth@solothurn.ch

Dokument 2013_03_07_MM_Erschliessung.pdf (pdf, 56.9 kB)


Datum der Neuigkeit 7. März 2013