Startschuss für die Ausarbeitung des Fusionsvertrags "SOLOTHURN TOP 5"

Startschuss für die Ausarbeitung des Fusionsvertrags „SOLOTHURN TOP 5“

Im letzten Winter entschieden Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn und Zuchwil, das Projekt zur Ausarbeitung einer Fusionsvorlage weiterzuführen. Nachdem die neuen Behörden ihr Amt angetreten haben, nahm der Projektrat unter Leitung der Hochschule Luzern am 10. September seine Arbeit auf. An einer Kick-off-Veranstaltung in Derendingen wurden Organisation und Ablauf des Projekts vorgestellt sowie Erwartungen an das Projekt formuliert. Die Bevölkerung der beteiligten Gemeinden wird nach den Herbstferien die Gelegenheit haben, an Anlässen in Form von Workshops ihre Anliegen frühzeitig in das Projekt einzubringen.

Fünf Gemeinden machen weiter
Die Zusammenarbeit unter den Gemeinden der Region Solothurn wird zwar als positiv erachtet, stösst jedoch zunehmend an institutionelle Grenzen. Ein Vorstoss veranlasste den Gemeinderat der Stadt Solothurn, zusammen mit interessierten Nachbargemeinden eine Analyse unter dem Titel „Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden“ vorzunehmen. Die Gemeinden Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn und Zuchwil haben nach Vorliegen der Ergebnisse an Gemeindeversammlungen entschieden, einen konkreten Fusionsvertrag und eine Botschaft unter Einbezug der Bevölkerungen auszuarbeiten. Diese Arbeiten starteten am 10. September unter dem Projektnamen SOLOTHURN TOP 5 mit einer Kick-off Veranstaltung in Derendingen. Die Steuerungsgruppe hat entschieden, dem Fusionsprojekt nicht nur einen eigenen Namen zu geben sondern in der Kommunikation auch mit einem eigenen Logo aufzutreten.

Ausarbeitung einer Abstimmungsvorlage
Seit Beginn des Gesamtprojektes wurde ein Vorgehen in mehreren Phasen gewählt. Nachdem die Analysephasen mit dem Schlussbericht und dem Entscheid über das weitere Mitmachen abgeschlossen wurden, stehen nun der Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess, die Ausarbeitung einer Fusionsvorlage sowie die Vorbereitung der Abstimmung an. Insbesondere sollen die spezifischen Bedürfnisse der Bevölkerung in den Ortsteilen im Hinblick auf eine fusionierte Gemeinde erhoben werden. Selbstverständlich müssen daneben auch die finanziellen und administrativen Rahmenbedingungen definiert werden. Dazu ist ein Finanzplan für die fusionierte Gemeinde zu erstellen, die Verwaltung der fusionierten Gemeinde muss skizziert werden und die Kosten der Reorganisation sind abzuschätzen. Aufgrund dieser Arbeiten kann dann eine Fusionsvorlage unter Einbezug der Fachleute der Gemeinden erstellt werden.

Zusammenarbeit von Bevölkerung, Politik und Verwaltung
Eine gute Entscheidungsgrundlage für die Fusionsabstimmung kann nur erarbeitet werden, wenn die Bevölkerung in den verschiedenen Phasen miteinbezogen und regelmässig informiert wird und die Gemeindepolitik eng mit der Verwaltung zusammenarbeitet. Der Projektrat besteht aus Vertretungen der beteiligten Gemeinderäte, den Gemeindeschreibern/-innen sowie einem Vertreter des Kantons Solothurn. Der Projektrat dient als Echoraum für die wesentlichen Zwischenergebnisse und verarbeitet diese. Die Steuerungsgruppe überwacht den Projektfortschritt und entscheidet über Anpassungen im Ablauf oder im Inhalt. In der Steuerungsgruppe sind alle Gemeinden durch ihre Präsidenten vertreten.

Workshops mit der Bevölkerung
Die Bevölkerung wird nach den Herbstferien erstmals die Möglichkeit haben, ihre Meinung im Rahmen von gemeindeweise durchgeführten Workshops direkt einzubringen. So sollen die zentralen, spezifischen Bedürfnisse und Hoffnungen, aber auch die Befürchtungen im Hinblick auf eine Fusion aufgenommen werden. Auch in späteren Phasen werden Repräsentanten der Bevölkerung in verschiedenen Interessengruppen die Möglichkeit haben, am Projekt mitzuarbeiten. Zu folgenden Themenkreisen sind solche Gruppen vorgesehen: Freizeit und Kultur; Wirtschaft und Gewerbe; Jung und Alt; Politik. Die Ergebnisse aus den Workshops mit der Bevölkerung und aus den Interessengruppen werden in die Fusionsvorlage einfliessen. Diese kann nach heutigem Zeitplan auf Ende 2014 erwartet werden.

Abstimmung 2015
Zum Start der Vernehmlassung werden in den Gemeinden Anfang 2015 Informationsanlässe für die Bevölkerung durchgeführt. Anschliessend folgt die Vernehmlassung bei Parteien, Organisationen und Haushalten. Die Auswertung der Vernehmlassung erfolgt durch die Gemeinden. Die Gemeinderäte und die Steuerungsgruppe entscheiden aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse über allfällige Anpassungen der Fusionsvorlage sowie über die Durchführung der Fusionsabstimmung. Gemäss diesem Zeitplan könnte die Fusion im Herbst 2015 zur Abstimmung kommen.

Mitwirkungsmöglichkeiten der Bevölkerung
anlässlich von Workshops

21. Oktober, 19.00 - 22.00 Uhr Zuchwil, Lindensaal
24. Oktober, 19.00 - 22.00 Uhr Derendingen, Saalbau Bad
28. Oktober, 19.00 - 22.00 Uhr Solothurn, Landhaus
29. Oktober, 19.00 - 22,00 Uhr Biberist, Biberena
30. Oktober, 19.00 - 22.00 Uhr Luterbach, alte Turnhalle

Zur Teilnahme sind alle Einwohnerinnen und Einwohner
in ihrer Wohngemeinde eingeladen. Interessierte Personen
werden gebeten sich bei der jeweiligen Gemeindeverwaltung
anzumelden.


Weitere Informationen:

Martin Blaser, Co-Präsident Projektrat
Telefon 032 621 12 20

Kurt Fluri, Co-Präsident Projektrat
Telefon 032 626 92 01

Prof. Stephan Käppeli, Projektleiter
Telefon 041 228 42 31

Dokument 2013_09_10_MM_Kick-off.pdf (pdf, 167.1 kB)

Datum der Neuigkeit 11. Sept. 2013

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