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Fusionsprojekt SOLOTHURN TOP 5: Die Interessengruppen haben ihre Arbeit abgeschlossen - die Fachgruppen übernehmen

Fusionsprojekt: Die Interessengruppen haben ihre Arbeit abgeschlossen – die Fachgruppen übernehmen

Die am Fusionsprojekt SOLOTHURN TOP 5 beteiligten Gemeinden erstellten eine erste mögliche Charakterisierung der neuen Gemeinde. Dieser Vorschlag ging bei den von den Gemeinden einberufenen Interessengruppen und bei der Bevölkerung in eine erste Diskussion. Die Änderungs- und Ergänzungsvorschläge liegen vor und können auf der Homepage www.solothurntop5.ch eingesehen werden. Sie dienen den Fachgruppen als Anregung für die Weiterbearbeitung.

Meinungen aus den Interessengruppen
Wie soll die neue Gemeinde Solothurn aussehen? Wie soll sie organisiert werden? Mit dieser Frage beschäftigten sich die von den Gemeinden Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn und Zuchwil bestimmten Mitglieder der vier Interessengruppen „Wirtschaft und Gewerbe“, „Freizeit und Kultur“, „Alt und Jung“ sowie „Politik“. Sie gingen die Vorschläge durch und reichten Änderungs-, Ergänzungs- oder Streichanträge aus ihrer gemeinde- und interessenspezifischer Sicht ein. Alle diese Anträge können dem Dokument “Charakterisierung der neuen Gemeinde, Schlussergebnis der Interessengruppen“ auf der Internetseite SOLOTHURN TOP 5 entnommen werden. Es liegt in der Natur der Sache, dass sich die Vorschläge teilweise widersprechen und auch nicht in jedem Fall einstimmig beschlossen wurden. Es gab also auch Fälle, in denen sich eine Interessengruppe nicht einig war und daher verschiedene Anträge stellte.

Details klären oder Gestaltungsspielraum behalten?
Die Mitglieder der IG Politik haben sich gefragt, was in der Fusionsvorlage offen gelassen werden soll und wo etwas präzisiert werden muss, bevor das Volk darüber befinden kann. Neben dem Inhalt beschäftigte hier auch die Frage „Wie sagen wir es?“. Grundsätzlich herrschte eher eine positive Grundstimmung gegenüber einer Fusion. Dies war auch bei der AG Jung und Alt der Fall, die sich die Frage stellte, welche Vorteile denn in den Vordergrund zu stellen seien, damit die nötige Begeisterung für das wichtige Projekt erzeugt werden kann. Auch bei dieser Gruppe will man gewisse Themen vor der Abstimmung geklärt haben, um nicht die „Katze im Sack“ zu kaufen. So möchte man beispielsweise den Stellenplan oder die Vereinssubventionen vor dem Entscheid kennen. Hingegen glaube man nicht, dass der Steuerfuss im Voraus festgelegt werden könne.

Leistungserhalt contra Sparbemühungen
Auch bei den Vertreterinnen und Vertretern von Freizeit und Kultur war die Stimmung sehr konstruktiv. Spürbar war ein gewisses Misstrauen gegenüber der Politik. Man will Solothurn als Kulturstadt bewahren und befürchtet, dass gewisse kulturelle oder sportliche Errungenschaften, Anlässe und Institutionen dem Spartrieb zum Opfer fallen könnten. Ganz anders die Inputs der IG Gewerbe & Wirtschaft. Auch hier standen zwar die Finanzen im Vordergrund, aber eher in Richtung Realisierung von Spar- und Effizienzgewinnen.

Insgesamt erhielt das Projekt ein gutes Feedback aus den IGs, viele Teilnehmende haben erst durch die Mitarbeit bemerkt, wie komplex und vielschichtig die Fragestellungen sind. Der Rücklauf aus der Bevölkerung war eher mager.

Nun übernehmen die Fachgruppen die Arbeit
Die eingereichten Vorschläge fliessen nun in die konkreten Aufträge der verschiedenen Fachgruppen ein. welche diese aus fachlicher Sicht prüfen und dann vorschlagen werden, welche Änderungen vorgenommen werden sollen und was die Konsequenzen daraus sein werden. Insbesondere werden folgende Themen weiter zu diskutieren sein: Raumplanung, unterschiedliche Verfahren zur Einbürgerung, ordentliche oder ausserordentliche Gemeindeordnung, Grösse von Exekutive und Legislative, Möglichkeit von Wahlkreisen für den Start, welche Kommissionen soll es geben, öffentliche Sicherheit, Schulen und Schulkreise, Energie und Wasserversorgung, Sparziele.

Folgende Fachgruppen werden bis im Herbst die verschiedenen Bereiche der fusionierten Gemeinde konkretisieren: Behörden und Kernverwaltung, Raumplanung und Hochbau, Versorgung/ Infrastruktur, Gesundheit und Soziales, öffentliche Sicherheit mit den Untergruppen Feuerwehr, Zivilschutz und Polizei, Bildung, Finanzen sowie Recht. Auch die Aufträge der Fachgruppen können auf der Homepage www.solothurntop5.ch eingesehen werden.

Weitere Informationen:

Martin Blaser, Co-Präsident Projektrat
Telefon 032 671 12 20
martin.blaser@biberist.ch

Kurt Fluri, Co-Präsident Projektrat
Telefon 032 626 92 01
kurt.fluri@solothurn.ch

Dokument 2014_06_04_MM_Antrage_Interessengruppen.pdf (pdf, 457.8 kB)


Datum der Neuigkeit 4. Juni 2014