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Einwohnergemeinde Solothurn

Sehr guter Rechnungsabschluss 2017

Aus der Gemeinderatskommission vom 5. April 2018

Sehr guter Rechnungsabschluss 2017

Die Gemeinderatskommission nahm an ihrer Sitzung vom Ergebnis der Verwaltungsrechnung 2017 Kenntnis. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 8,9 Mio. Franken ab. Dank höheren Steuereinnahmen und Einsparungen bei den Ausgaben konnte das budgetierte Ergebnis um 8,7 Mio. Franken übertroffen werden. Im Vorjahr wurde ein Ertragsüberschuss von 7,8 Mio. Franken ausgewiesen. Das erfreuliche Ergebnis erlaubt die Bildung von Vorfinanzierungen für anstehende grosse Investitionsprojekte sowie zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen.

egs. Höhere Steuereinnahmen von natürlichen und juristischen Personen sowie Budgetunterschreitungen bei den Ausgaben führten zu einem Ertragsüberschuss von 8,9 Mio. Franken. Die höheren Steuereinnahmen gegenüber dem Budget betreffen bei den juristischen Personen sowohl das Berichtsjahr wie auch Nachzahlungen für die Jahre 2015 und 2016. Bei den natürlichen Personen resultieren die höheren Steuereinnahmen aus dem Jahr 2017.

Der Nettoaufwand aller Aufgabenbereiche mit Ausnahme der Gemeindesteuern liegt um 1,2 Mio. oder 1,8 Prozent unter dem Budget, jedoch um 2,6 Mio. Franken oder 4,1 Prozent über dem Vorjahresergebnis (vor zusätzlichen Abschreibungen und Vorfinanzierungen aus dem Ertragsüberschuss). Budgetverbesserungen konnten hauptsächlich bei den planmässigen Abschreibungen des alten Verwaltungsvermögens der übrigen Verwaltungsliegenschaften und der Sachanlagen bei den Schulliegenschaften verzeichnet werden. Mehrerträge konnten hauptsächlich bei der Auflösung der Spezialfinanzierung Schlachthausbenützungsrecht verzeichnet werden. Dagegen stieg der Beitrag an private Haushalte für die gesetzliche wirtschaftliche Hilfe. Mindererträge resultierten insbesondere beim Ertrag der Beteiligungen des Verwaltungsvermögens sowie der Entnahme aus der Aufwertungsreserve des Kunstmuseums.

Der Nettosteuerertrag übertrifft das Budget um 7,5 Mio. Franken oder 10,9 Prozent und liegt um 3,8 Mio. Franken oder 5,2 Prozent über dem Vorjahresergebnis. Der Mehrertrag stammt hauptsächlich aus folgenden Bereichen: Die Gemeindesteuern aus den Vorjahren, die sogenannten Taxationskorrekturen, der juristischen Personen liegen um 3,1 Mio. Franken über dem Budget. Der Mehrertrag betrifft insbesondere die Jahre 2015 und 2016. Die Vorbezugsrechnungen dieser Jahre wurden mehrheitlich zu tief in Rechnung gestellt. Die Gemeindesteuern der natürlichen Personen des laufenden Jahres übertreffen das Budget um 1,8 Mio. Franken. Die Gemeindesteuern der juristischen Personen des laufenden Jahres übertreffen das Budget um 1,1 Mio. Franken. Die direkten Gemeindesteuern der juristischen Personen erreichen mit 13,9 Mio. Franken den mit Abstand höchsten Stand seit 2011. Die Quellensteuern der natürlichen Personen übertreffen das Budget um 0,6 Mio. Franken und liegen mit 3,1 Mio. Franken nur knapp unter dem letztjährigen Höchststand. Die Gemeindesteuern der natürlichen Personen erreichen mit 61,1 Mio. Franken den dritthöchsten Wert der letzten Jahre. Die Grundstückgewinnsteuern übertreffen das Budget um 0,6 Mio. Franken und erreichen mit 1,0 Mio. Franken den höchsten Stand seit 1999.

Der Finanzverwalter orientierte anlässlich der Sitzung auch über die Steuerausstände. Der Bruttosteuerausstand (Nettoausstand zuzüglich Habensaldo) stieg von 16,6 Mio. auf 17,1 Mio. Franken. Der Bruttosteuerausstand im Verhältnis zur Sollstellung des aktuellen Rechnungsjahres beträgt 24,1 Prozent (Vorjahr: 24,4 Prozent). 85,9 Prozent der Steuerpflichtigen (Vorjahr: 85,0 Prozent) haben ihre Vorbezugsrechnung 2017 bis Ende Jahr vollständig bezahlt. Die Steuerabschreibungen im Verhältnis zur Sollstellung sind von 1,54 auf 1,22 Prozent gesunken und sind damit weiterhin hoch.

Die Investitionsrechnung weist bei Ausgaben von 12,2 Mio. und Einnahmen von 1,6 Mio. Franken Nettoinvestitionen von 10,6 Mio. Franken aus (Budget: 13,8 Mio. Franken). Die Nettoinvestitionen unterschreiten das Budget um 23,4 Prozent (Vorjahr: 8,5 Prozent). Die Umgestaltung der Berntorstrasse sowie die Sanierungen, Ergänzungen und Ersatz von Kanalisationen weisen die grössten Unterschreitungen der Budgetkredite aus. Damit beläuft sich der Finanzierungsüberschuss auf 3,6 Mio. Franken (Vorjahr: 1,3 Mio. Franken), im Budget wurde noch mit einem Fehlbetrag von 8,0 Mio. Franken gerechnet. Der Selbstfinanzierungsgrad erreicht 133,9 Prozent. Das Budget rechnete mit 42,1 Prozent und im Vorjahr konnten 110,0 Prozent ausgewiesen werden. Infolge des sehr guten Rechnungsabschlusses 2017 steigt das Nettovermögen je Einwohner per Ende Jahr von 4622 auf 4825 Franken.

Die Gemeinderatskommission nahm den Vorschlag der Verwaltung zur Verwendung des Ertragsüberschusses der Erfolgsrechnung zur Kenntnis. 8,5 Mio. Franken sollen in Vorfinanzierungen eingelegt werden: 2,0 Mio. Franken für den Neubau Doppelkindergarten / Tagesschule Brühl, 2,5 Mio. Franken für die Gesamtsanierung und Neubau Schulhaus Vorstadt sowie 4,0 Mio. Franken für die Altlastensanierung Obach. Der verbleibende Ertragsüberschuss von 0,4 Mio. Franken wird für zusätzliche Abschreibungen auf dem Grundstück Rossallmend verwendet. Der Bilanzüberschuss bleibt auf 30 Mio. Franken bestehen und erreicht 40,0 Prozent (Vorjahr: 41,8 Prozent) des Fiskalertrags. Verabschiedet wird dieser Antrag zusammen mit der Rechnung durch den Gemeinderat und die Gemeindeversammlung.

Weitere Informationen:
Reto Notter, Finanzverwalter
Telefon 032 626 92 30
reto.notter@solothurn.ch

Dokument 2018_04_06_MM_Rechnungsergebnis_2017.pdf (pdf, 104.5 kB)


Datum der Neuigkeit 6. Apr. 2018
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