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Ortsplanungsrevision Solothurn


Die heute gültige bau- und planungsrechtliche Grundordnung der Stadt Solothurn stammt aus der letzten Ortsplanung, welche 1994 startete und 2002 genehmigt wurde.

Prozess der Ortsplanungsrevision
Abbildung 1: Die drei Phasen der Ortsplanungsrevision

Gemäss § 10, Abs. 2, des kantonalen Planungs- und Baugesetzes ist die Einwohnergemeinde verpflichtet, ihre Ortsplanung in der Regel alle zehn Jahre zu überprüfen und – wenn nötig – anzupassen. Übergeordnete gesetzliche Grundlagen haben sich geändert. Das eidgenössische Raumplanungsgesetz ist seit 1. Mai 2014 in Kraft und die umfassende Teilrevision der kantonalen Bauverordnung (KBV) seit 1. März 2013. Letztere sieht die interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) vor. Mit der IVHB werden neue Begriffe und Messweisen festgelegt, was zu einer Überarbeitung des Bau- und Zonenreglements und zu einer Anpassung des Nutzungsplans führt. Diese Teile der KBV treten gleichzeitig mit der OPR der Gemeinden in Kraft.

Die Stadt und ihre Gesellschaft sind einem ständigen Wandel unterzogen. Die gestiegenen Anforderungen an die Raumplanung, die geänderten gesetzlichen Grundlagen und grossen Herausforderungen in der Abstimmung zwischen Siedlungsentwicklung und Verkehr sind neben weiteren anderen Faktoren der Auslöser, dass der Gemeinderat im März 2013 eine gesamthafte Überarbeitung der bau- und planungsrechtlichen Grundordnung der Stadt Solothurn beschlossen hat.

Die Abbildung 1 zeigt die drei Phasen der Ortsplanungsrevision. Das Stadtentwicklungskonzept (STEK) bildet das Ergebnis der ersten Phase ab. Dieses wurde dem Gemeinderat im August 2015 zur Kenntnis gebracht. Die darin formulierten und vom Gemeinderat beschlossenen 18 Leitgedanken waren eine wichtige Grundlage und gleichzeitig eine Zielorientierung für die zweite Phase, die Ausarbeitung des räumlichen Leitbildes.

Gemäss § 9, Abs. 4 lit. a., des kantonalen Planungs- und Baugesetzes wird von den Gemeinden ein räumliches Leitbild gefordert. Es dient als Grundlage für die Ortsplanung. Das räumliche Leitbild als Ergebnis der zweiten Phase wurde in einer umfassenden Mitwirkung der Bevölkerung unterbreitet und im August 2017 von der Gemeindeversammlung verabschiedet.

Im räumlichen Leitbild, welches das Ergebnis der Phase 2 der Ortsplanungsrevision ist, konnten die räumlichen Ziele der Stadtentwicklung in sechs einfachen und doch umfassenden Leitsätzen zusammengefasst und veranschaulicht werden.

Auf Basis des Beschlusses der Gemeindeversammlung vom August 2017 dient das Kapitel 3 des räumlichen Leitbildes – insbesondere die sechs Leitsätze und ihre Handlungsempfehlungen – als Grundlage für die Ausarbeitung der Phase 3. Die Ziele des Stadtentwicklungskonzept (STEK) des räumlichen Leitbilds werden mit der nun vorliegenden Nutzungsplanung (Ergebnis der Phase 3) auf den unterschiedlichen Massstabsebenen umgesetzt.