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Einwohnergemeinde Solothurn

Ortsplanungsrevision Solothurn


Die heute gültige bau- und planungsrechtliche Grundordnung der Stadt Solothurn stammt aus der letzten Ortsplanung, welche 1994 startete und 2002 genehmigt wurde.

Prozess der Ortsplanungsrevision
Abbildung 1: Die drei Phasen der Ortsplanungsrevision

Gemäss § 10, Abs. 2, des kantonalen Planungs- und Baugesetzes ist die Einwohnergemeinde verpflichtet, ihre Ortsplanung in der Regel alle zehn Jahre zu überprüfen und – wenn nötig – anzupassen. Übergeordnete gesetzliche Grundlagen haben sich geändert: Das eidgenössische Raumplanungsgesetz ist seit 1. Mai 2014 in Kraft und die umfassende Teilrevision der kantonalen Bauverordnung (KBV) seit 1. März 2013. Letztere sieht die interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) vor. Mit der IVHB werden neue Begriffe und Messweisen festgelegt, was zu einer Überarbeitung des Bau- und Zonenreglements und zu einer Anpassung des Nutzungsplans führt. Diese Teile der KBV treten gleichzeitig mit der OPR der Gemeinden in Kraft. Im März 2013 hat der Gemeinderat eine gesamthafte Überarbeitung der bau- und planungsrechtlichen Grundordnung der Stadt Solothurn beschlossen hat.

Die Abbildung 1 zeigt die drei Phasen der Ortsplanungsrevision. Das Stadtentwicklungskonzept (STEK) bildet das Ergebnis der ersten Phase ab. Dieses wurde dem Gemeinderat im August 2015 zur Kenntnis gebracht. Die darin formulierten und vom Gemeinderat beschlossenen 18 Leitgedanken waren eine wichtige Grundlage und gleichzeitig eine Zielorientierung für die Ausarbeitung des räumlichen Leitbildes in der Phase 2.

Gemäss § 9, Abs. 4 lit. a., des kantonalen Planungs- und Baugesetzes wird von den Gemeinden ein räumliches Leitbild gefordert. Das räumliche Leitbild als Ergebnis der Phase 2 wurde im August 2017 von der Gemeindeversammlung verabschiedet.

Die sechs Leitsätze und ihre Handlungsempfehlungen aus dem Räumlichen Leitbild bildeten die Grundlage für die Ausarbeitung der Phase 3 der Ortsplanungsrevision. Die Ziele des Stadtentwicklungskonzept (STEK) und des räumlichen Leitbilds werden in der Phase 3 Nutzungsplanung auf den unterschiedlichen Massstabsebenen umgesetzt. Alle in der Phase erarbeiteten Instrumente werden zur öffentlichen Mitwirkung aufgelegt. Die Zuständigkeit für das Baureglement (ohne Teil Zonenreglement) und das Reglement über die Parkfelder für Motorfahrzeuge ist bei der Gemeindeversammlung. Für die übrigen Instrumente liegt die Zuständigkeit beim Gemeinderat. Die für Herbst 2019 geplante öffentliche Auflage erfolgt nur noch für die Instrumente, welche durch den Gemeinderat beschlossen werden.

 

 
 

Gedruckt am 22.10.2018 02:18:56