Inhalt
Gemeindeversammlung
Ort
Landhaus Solothurn, LandhaussaalLandhausquai 4
4502 Solothurn
Informationen
- Beschreibung
Die Gemeindeversammlung vom 23. Juni musste wegen den Corona Massnahmen auf den 18. August verschoben werden. Da eine Präsenzliste geführt werden muss, werden die Stimmrechtsausweise eingesammelt, um bei einer allfälligen Infektion die Angaben für die Quarantäne zu haben. Es besteht eine Maskenpflicht.
- Voraussetzungen
- Wer in der Stadt Solothurn stimmberechtigt ist, kann an der Gemeindeversammlung teilnehmen, sich an der Diskussion beteiligen sowie zu traktandierten Gegenständen Anträge und zum Verfahren Ordnungsanträge stellen.
Stimmberechtigt sind alle Schweizerinnen und Schweizer nach Vollendung des 18. Altersjahres, die in der Stadt Solothurn angemeldet und im Stimmregister eingetragen sind.
Wir machen darauf aufmerksam, dass ohne Stimmrechtsausweis an der Gemeindeversammlung nicht gestimmt werden kann. Der Ausweis ist unaufgefordert beim Saaleingang vorzuweisen.
Geschäfte
Datum | Name |
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Download
Dokumente
Name | |||
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2008_Botschaft.pdf | Download | 0 | 2008_Botschaft.pdf |
Traktanden
Nr. | Bezeichnung | Geschäft |
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01 | Jahresrechnung 2019 der Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn und der Regio Energie Solothurn mit dem Sondertraktandum
1.1 Verwendung Rechnungsüberschuss | |
02 | Reglement über Parkfelder für Motorfahrzeuge; Beschluss
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03 | Baureglement; Beschluss
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04 | Gesamtsanierung Schulanlage Vorstadt und Erweiterungsbau Dreifachkindergarten; Verabschiedung zuhanden einer Urnenabstimmung
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05 | Schulhaus Kollegium, Fassanden- und Dachsanierung; Kreditbeschluss
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06 | Anpassung Anhang VI Gebührentarif; Beschluss
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07 | Teilrevision der Dienst- und Gehaltsordnung; Beschluss
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