Inhalt
Gemeindeversammlung
Ort
Landhaus Solothurn, grosser SaalLandhausquai 4
4502 Solothurn
Informationen
- Beschreibung
Die Gemeindeversammlung vom 29. Juni 2021 findet mit Schutzmassnahmen gegen die Covid-19-Pandemie statt. Da eine Präsenzliste geführt werden muss, werden die Stimmrechtsausweise beim Eingang eingesammelt und gegen eine Stimmrechtskarte ausgewechselt, um bei einer allfälligen Infektion die Angaben für die Quarantäne zu haben. Wir bitten Sie, bereits vor dem Eintreffen auf ihrem Stimmrechtsausweis ihre E-Mail-Adresse und die Handynummer zu notieren, da es sonst zu längeren Wartezeiten am Eingang kommen wird. Es besteht eine Maskenpflicht.
- Voraussetzungen
- Wer in der Stadt Solothurn stimmberechtigt ist, kann an der Gemeindeversammlung teilnehmen, sich an der Diskussion beteiligen sowie zu traktandierten Gegenständen Anträge und zum Verfahren Ordnungsanträge stellen.
Stimmberechtigt sind alle Schweizerinnen und Schweizer nach Vollendung des 18. Altersjahres, die in der Stadt Solothurn angemeldet und im Stimmregister eingetragen sind.
Wir machen darauf aufmerksam, dass ohne Stimmrechtsausweis an der Gemeindeversammlung nicht gestimmt werden kann. Der Ausweis ist unaufgefordert beim Saaleingang vorzuweisen.
Geschäfte
Datum | Name |
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Download
Dokumente
Name | |||
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2106_Botschaft.pdf | Download | 0 | 2106_Botschaft.pdf |
Traktanden
Nr. | Bezeichnung | Geschäft |
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01 | Jahresrechnung 2020 der Einwohnergemeinde der Stadt Solothurn und der Regio Energie Solothurn mit dem Sondertraktandum:
01.1 VerwendungRechnungsüberschuss | |
02 | Umgestaltung Postplatz; Kreditbewilligung
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03 | Gesamtsanierung Schulhaus Wildbach; Kreditbewilligung
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04 | Bauliche Massnahmen Schulhaus Hermesbühl; Kreditbewilligung
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05 | Kulturgüterschutzraum Naturmuseum in der Schulanlage Wildbach, Kreditbewilligung
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06 | Änderung Gemeindeordnung: Bildung einer Kommission für Gesellschaftsfragen; Beschluss
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07 | Reglement über den schulärztlichen Dienst
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08 | Reglement über die Schulzahnpflege
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