Hauptinhalt

Abstimmung

Informationen

Datum
19. Mai 2019
Lokalität
Gemeindehaus, Bafüssergasse 17
Schulhaus Brühl
Kontakt
Hansjörg Boll
Beschreibung

Abstimmung über zwei eidgenössische und eine kantonale Vorlage.

Eidgenössische Vorlagen

Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung

Angenommen
Ergebnis
Die Vorlage wurde angenommen.
Beschreibung

Einerseits sollen die Unternehmenssteuern in der Schweiz angepasst werden. Andererseits soll die AHV mehr Geld erhalten.

Formulierung
Wollen Sie das Bundesgesetz annehmen?

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 66,98 %
3'533
Nein-Stimmen 33,02 %
1'742
Leer
87
Stimmberechtigte
11'831
Stimmbeteiligung
45.3%
Ebene
Bund
Art
Fakultatives Referendum

Umsetzung EU-Waffenrichtlinie

Angenommen
Ergebnis
Die Vorlage wurde angenommen
Beschreibung

Die Schweiz ist Mitglied des Schengen-Abkommens und des Dublin-Abkommens. Darum arbeitet sie im Bereich der Sicherheitspolitik eng mit der Europäischen Union zusammen. 2017 hat die EU ihre Regeln in diesem Bereich angepasst. Die Schweiz will ihr Waffengesetz diesen Änderungen anpassen.

Formulierung
Wollen Sie den Bundesbeschluss annehmen?

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 79,15 %
4'245
Nein-Stimmen 20,85 %
1'118
Leer
24
Stimmberechtigte
11'831
Stimmbeteiligung
45.5%
Ebene
Bund
Art
Fakultatives Referendum

Kantonale Vorlagen

Umsetzung Steuerreform und AHV-Finanzierung

Angenommen
Ergebnis
In der Stadt Solothurn wäre die Vorlage angenommen worden.
Beschreibung

Das Bundesrecht schafft die international nicht mehr akzeptierten Steuerprivilegien in den Kantonen für die sogenannten Statusgesellschaften ab. Damit die Schweiz für international tätige Unternehmen steuerlich attraktiv bleibt, stellt es neue, zulässige Instrumente für Steuerentlastungen zur Verfügung. Um das Ziel zu erreichen, erwartet der Bund von den Kantonen, dass sie diese Instrumente einsetzen und über günstige Steuersätze für Unternehmen verfügen.

Formulierung
Wollen Sie den Kantonsratsbeschluss annehmen?

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 52,11 %
2'689
Nein-Stimmen 47,89 %
2'471
Leer
106
Stimmberechtigte
11'831
Stimmbeteiligung
44.5%
Ebene
Kanton
Art
Fakultatives Referendum