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Volksabstimmung

Informationen

Datum
30. November 2025, 9.00 Uhr - 11.00 Uhr
Lokalität

Gemeindehaus           Barfüssergasse 17
Schulhaus Brühl         Brühlstrasse 120

Beschreibung

Am 30. November 2025 finden Abstimmungen über zwei eidgenössische Vorlagen, drei kantonale Vorlagen und zwei kommunale Vorlagen statt.

Eidgenössiche Vorlagen:

  1. Volksinitiative «Für eine engagierte Schweiz (Service-citoyen-Initiative)»;
  2. Volksinitiative «Für eine soziale Klimapolitik – steuerlich gerecht finanziert (Initiative für eine Zukunft)».

Kantonale Vorlagen:

  1. Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG); Bewilligungsausschluss für professionelle Lottoanbieter;
  2. Kauf der Liegenschaft Bielstrasse 3, Solothurn;
  3. Umsetzung der Massnahme Gde_VWD_05 «Kürzung des STAF-Ausgleichs in den Jahren 2026/2027» des Massnahmenplans 2024; Teilrevision des Gesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden (FILAG EG).

Kommunale Vorlagen:

  1. Schulhaus Hermesbühl – Sanierung Gebäudehülle und Brandschutzertüchtigung; Kreditbewilligung
  2. Sanierung und Erneuerung Zivilschutzanlage Schöngrün; Kreditbewilligung
Ergebnis

Die Ergebnisse zu den Vorlagen aus den Gemeinden des Kantons Solothurn finden Sie am Abstimmungssonntag ab 12.00 Uhr auf der Homepage des Kantons Solothurn (www.so.ch).

Kommunale Vorlagen

Sanierung und Erneuerung Zivilschutzanlage Schöngrün; Kreditbewilligung

Angenommen
Beschreibung

Die Investitionskosten für die Sanierung und Erneuerung des Führungsstandorts RZSO wurden auf Fr. 5'580’000.– veranschlagt. Hierfür wird ein Brutto-Ergänzungs-Kredit von Fr. 5'180'000.– zugunsten der Rubrik 1.1620.5040.001 bewilligt (Region Espace Mittelland, Oktober 2024 = 114.3 Punkte). Dieser Kredit erhöht sich um die teuerungsberechtigten Kosten.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 72,21 %
3'293
Nein-Stimmen 27,79 %
1'267
Leer
91
Ungültig
1
Stimmbeteiligung
41,7 %
Ebene
Gemeinde
Art
-
Name
20251130_01_B1_Zivilschutzanlage Situations- und Projektpläne (PDF, 2.54 MB) Download 0 20251130_01_B1_Zivilschutzanlage Situations- und Projektpläne
20251130_01_B2_Zivilschutzanlage Baubeschrieb und KV nach BKP (PDF, 406.03 kB) Download 1 20251130_01_B2_Zivilschutzanlage Baubeschrieb und KV nach BKP
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Schulhaus Hermesbühl – Sanierung Gebäudehülle und Brandschutzertüchtigung; Kreditbewilligung

Angenommen
Beschreibung

Die Investitionskosten für die Sanierung Gebäudehülle und Brandschutzertüchtigung wurden auf
Fr. 4'750'000.– veranschlagt. Hierfür wird ein Brutto-Ergänzungskredit von Fr. 4'250'000.– zugunsten der Rubrik 1.2170.5040.107 bewilligt (Region Espace Mittelland, Oktober 2023 = 113.4 Punkte). Dieser Kredit erhöht sich um die teuerungsberechtigten Kosten.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 84,03 %
3'898
Nein-Stimmen 15,97 %
741
Leer
56
Ungültig
1
Stimmbeteiligung
42,1 %
Ebene
Gemeinde
Art
-
Name
20251130_02_B1_SH Hermesbühl Projektpläne (PDF, 2.05 MB) Download 0 20251130_02_B1_SH Hermesbühl Projektpläne
20251130_02_B2_SH Hermesbühl Baubeschrieb und KV nach BKP (PDF, 521.95 kB) Download 1 20251130_02_B2_SH Hermesbühl Baubeschrieb und KV nach BKP
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Name
20251130_Abstimmungsbotschaft Schulhaus und Zivilschutzanlage (PDF, 711.74 kB) Download 0 20251130_Abstimmungsbotschaft Schulhaus und Zivilschutzanlage